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Grenzen in der Meinungsfreiheit: CDU denkt über Verbot von YouTube nach
14.03.2019

In ca. Zwei Wochen befasst sich das europäische Parlament mit der endgültigen Abstimmung über den umstrittenen Artikel13 und den damit verbundenen, sogenannten „Uploadfiltern“. Nach wie vor stehen sich jedoch die Befürworter, aus Vertreter der großen Medienkonzerne und den Gegner von Leistungsschutzrecht und Uploadfilter hauptsächlich bestehend aus den Content- Creatoren des Netzwerkes unversöhnlich gegenüber.

Während der UN-Sonderbeauftragte für die Meinungsfreiheit, David A. Kaye, vor den Gefahren des Artikels 13 warnte, scheint CDU-Mann Axel Voss, übrigens der Initiator von Artikel 13, seine eigentliche Intention preiszugeben.
Denn, der Verhandlungsführer des Europaparlaments hat offenbar kein Problem damit, wenn es Plattformen wie Youtube, Instagram und Co. in naher Zukunft nicht mehr gäbe. Eine gewisse Form der Heuchelei oder eine bisherige bewusste Falschinformation der Öffentlichkeit kann man ihm dadurch aktuell durchaus vorwerfen.
 

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Gebetsmühlenartig hatte Axel Voss in seinen letzten Interviews bestritten, dass es unter Artikel 13 Uploadfilter geben werde. Nun plötzlich schlägt er ganz andere Töne an. So sagt er in einem Interview mit der „Deutschen Welle“, dass man es bei großen Plattformen wie bei YouTube ohne eine technologische oder softwaregestützte Lösung es gar nicht anders werde schaffen können. Gemeint sind hiermit die Uploadfilter, um das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte auf Plattformen wie YouTube zu verhindern. 

Artikel 13 :CDU / CSU sieht Grenzen in der Meinungsfreiheit

Weiter brachte er sogar ein mögliches Verbot der Videoplattform Youtube ins Spiel.
Laut seiner Aussage hat YouTube ein Geschäftsmodell auf dem Eigentum anderer Leute aufgebaut - „auf urheberrechtlich geschützten Werken“.  Er fügte noch hinzu: "Wenn es die Absicht der Plattform ist, Leuten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zu geben, dann müssen wir darüber nachdenken, ob diese Art von Geschäft existieren sollte."

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