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Iran baut jetzt doch seine Atombombe?
04.07.2019

Nachdem iranische Medien meldeten, dass der Iran erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten hat, wurde dies von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Montag  in einem Statement bestätigt.Nach dem Atomabkommen liegt die vorgeschriebene Obergrenze bei 300 Kilogramm. Die Vereinbarung von 2015 soll dazu dienen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Neben der Obergrenze bei den erlaubten Vorräten muss der Iran auch die Auflage beachten, dass er seine Uranbestände nicht höher als mit 3,67 Prozent des Uran-Isotops 235 anreichern darf.

"Am 7. Juli wird unsere Obergrenze für die Urananreicherung nicht mehr 3,67 Prozent betragen und wir werden diesbezüglich unsere Verpflichtungen nicht mehr erfüllen", sagte Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Je nach Bedarf werde der Iran den Anreicherungsgrad erhöhen - es sei denn, die Vertragspartner setzten bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht um, sagte Ruhani im staatlichen Fernsehsender IRIB.

 

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Die Außenminsiter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens und die EU-Außenbeauftragte zeigten sich darüber “äußerst besorgt" hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Auswärtige Amt verbreitete. Bereits am Montag war bekannt geworden, dass das Land die Grenze von 300 Kilogramm angereichertem Material überschritten hatte.
Wir haben konsequent und deutlich darauf hingewiesen, dass unser Festhalten an der Nuklearvereinbarung von ihrer vollständigen Einhaltung durch Iran abhängt."
US-Präsident Donald Trump reagierte auf Twitter und schrieb: "Sei vorsichtig mit den Drohungen, Iran." Die Drohungen könnten sich dramatisch rächen.

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Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif reagierte kritisch auf die Warnung der Europäer. Sie sollten zunächst ihren eigenen wirtschaftlichen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkommen, bevor sie dem Iran Vertragsbruch vorwerfen. Eine von Deutschland, Großbritannien und Frankreich im Januar gegründete Gesellschaft namens Instex sollte den Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abwickeln. Bei erfolgreichen Gesprächen hätte der Iran die bis Sonntag gesetzte Frist zumindest verschieben können.
"Bis jetzt hat Istex uns nichts gebracht, aber falls es trotzdem helfen sollte, dann könnte man diese Initiative weiterhin in Betracht ziehen", erklärte Ruhani nun. Zugleich kündigte er die Vollendung des Umbaus des zentraliranischen Schwerwasserreaktors Arak an. Der Atomdeal sah eine dauerhafte Umwandlung in einen Leichtwasserreaktor vor, unter anderem mit chinesischer Hilfe. Die Vertragspartner hätten sich jedoch nicht an die Abmachungen gehalten, erklärte Ruhani.

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Ruhani entgegnete, dass die USA und die verbliebenen Vertragspartner das Atomabkommen einfach korrekt umsetzen sollen, statt den Iran für seine Handlungen zu kritisieren
"Wir waren und sind dem Atomdeal hundertprozentig verpflichtet", erklärte er. "Aber das beruht auf Gegenseitigkeit." Er verlange "eine Rückkehr zur Logik, zu Gesetzen, zu anerkannten Abkommen und zu UN-Resolutionen". Dass er in der Lage wäre, in kurzer Zeit Uran bis über 20 Prozent anzureichern, hat der Iran mehrfach behauptet. Für Waffen wird in der Regel eine Anreicherung auf mehr als 90 Prozent als nötig angegeben. Zugleich betonte die Islamische Republik stets, die Herstellung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen sei nicht im Einklang mit den islamischen Vorschriften und sei daher auch nicht geplant.

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US-Außenminister Mike Pompeo forderte den Iran auf, die Anreicherung von Uran zu stoppen. Teheran "nutzt weiterhin sein Atomprogramm, um die Internationale Gemeinschaft zu erpressen und die regionale Sicherheit zu bedrohen", kritisierte Pompeo. Kein Atomabkommen dürfe dem Iran jemals erlauben, Uran anzureichern.