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Könnte das der Neuanfang einer Beziehung zwischen den Großmächten sein?
15.05.2019

Die Vereinigten Staaten und Russland stehen sich in vielen internationalen Konflikten als Kontrahenten gegenüber. Das gegenseitige Vertrauen ist vor allem nach der Ukraine Krise tief erschüttert. Der russische Präsident ist jedoch optimistisch. Wird es am Ende doch noch eine Annäherung der beiden Weltmächte geben?

Kremlchef Wladimir Putin, der Pompeo in der Schwarzmeerstadt Sotschi empfing, bezeichnete die begonnene Wiederannäherung als glaubwürdig. «Erst unlängst hatte ich das Vergnügen, mit dem US-Präsidenten zu telefonieren», sagte Putin am Dienstag. «Ich hatte dabei den Eindruck, dass es im gegenseitigen Interesse ist, die russisch-amerikanischen Beziehungen wieder vollständig herzustellen.» Er hoffe, dass die notwendigen Bedingungen dafür gegeben seien.

Die Moskauer Führung könnte sich Ende Juni, beim G20-Gipfel in Japan, ein Treffen von Putin mit US-Präsident Donald Trump vorstellen. Außenminister Lawrow äußerte sich ebenfalls positiv in Bezug auf bilaterale Gespräche. «Wenn ein solcher Vorschlag eingeht, werden wir natürlich positiv darauf reagieren», sagte er.

Treffen zwischen den Außenministern in Sotschi

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Bereits vorher hatten sich die beiden Außenminister Sergej Lawrow und Mike Pompeo zu einem dreistündigen Austausch über internationale Konflikte getroffen. Pompeo betonte, dass der Dialog beider Länder trotz Uneinigkeiten weiter fortgesetzt werde. Lawrow betonte die Hoffnung auf positive Gespräche. «Dieses Misstrauen, das wir haben, behindert sowohl Ihre als auch unsere Sicherheit», sagte er zu seinem US-Kollegen. «Wir müssen auf allen Ebenen unseres Dialogs wieder Vertrauen aufbauen.»

Der US - Außenminister sprach nach dem Treffen von einem "produktiven Gespräch" über "Dinge, die wir gemeinsam tun können", um den politischen Prozess in Syrien voranzubringen. Die Einrichtung eines Komitees für den Entwurf der Nachkriegsverfassung in Syrien wurde von beiden Seiten unterstützt. Hier hatte es bisher stets Konflikte um die Zusammensetzung des Gremiums gegeben. Nun sagte der Außenminister, er hoffe zumindest den ersten Schritt der Bildung eines Komitees zu erreichen.

Pompeo warnt Russland vor Wahlkampf-Manipulationen

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Die Situation in Venezuela und im Iran war ebenfalls Thema bei dem Zusammentreffen der beiden Diplomaten. Lawrow und Pompeo sprachen sich zusammen für eine nicht-militärische Lösung im Machtkampf in Venezuela und im Streit um das iranische Atomabkommen aus. 
Pompeo unterstrich bei seinem ersten Russland-Besuch, dass sein Land keinen Krieg gegen den Iran wolle. Gleichzeitig forderte er Russland jedoch auf, die Unterstützung für den venezuelanischen Präsidenten Nicolás Maduro aufzugeben. «Wir hoffen, dass die russische Unterstützung für Maduro endet». Es sei an der Zeit, dass Maduro seinen Posten räume, denn er habe den Menschen in dem südamerikanischen Land nichts als Leid gebracht. Es müsse freie und faire Wahlen ohne Einmischung von außen geben, sagte der US-Minister.

Gemeinsame Pressekonferenz Lawrow und Pompeo (engl.)

Russland nannte Pompeos Besuch wichtig. Es sei der Versuch, die "Trümmer im Verhältnis" beider Seiten aus dem Weg zu räumen. Die Beziehungen sind vor allem deshalb auf einem Tiefpunkt, weil die USA seit Beginn des Ukraine-Konflikts vor gut fünf Jahren immer wieder neue Sanktionen gegen Russland verhängt haben. 
Moskau hält die wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und wegen des Kriegs in der Ostukraine erlassenen Strafmaßnahmen für illegal. Zugleich ließ Trump Waffen an die Ukraine liefern.

Nach Meinung von Militärexperten rennt beiden Seiten die Zeit davon, um eine neue Dynamik in die Beziehungen beider Länder zu bringen.
Die USA wählen im kommenden Jahr einenderen Präsidenten und das Land wird dann eher mit innenpolitischen Fragen beschäftigt sein. Es gebe ein plötzliches Interesse an der strategischen Sicherheit, schrieb Andrej Baklanow, Vizechef der Vereinigung russischer Diplomaten, in der Moskauer Zeitung "Kommersant" vom Dienstag.