So wird der Iran zur Atommacht?
11.09.2019

 Mike Pompeo, amerikanischer Außenminister und Ex- CIA Spitzenmann, wirft dem Iran mangelnde Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vor und befürchtet geheime „nukleare Aktivitäten“ seitens des Golfstaates. In einem Tweet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Pompeos am Dienstagabend „Die mangelnde Zusammenarbeit des iranischen Regimes mit der IAEA werfe Fragen auf zu möglichen nicht deklarierten nuklearen Materialien und Aktivitäten“. Er warf der teheraneschen Führung daraufhin eine lange Tradition aus Lügen und Betrügereien vor: „Das passt zum 40 Jahre langen Muster von Lügen Irans.“ Die Welt werde nicht darauf reinfallen, und man werde Iran alle Wege zu einer möglichen Atombombe versperren.

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Tags zuvor hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem Golfstaat noch vorgeworfen, eine geheime Anlage zur Herstellung von Atomwaffen zerstört zu haben. 
Ein Standort nahe der Stadt Abadeh im Zentrum des Landes sei zwischen Juni und Juli dieses Jahres vernichtet worden. Geschehen sei diese Aktion nachdem Teheran bemerkte, dass die Anlage von Israel entdeckt worden sei. Der kommissarische IAEA-Generaldirektor Cornel Feruta hat Netanjahus Aussagen bisher nicht bestätigt, Iran aber ebenfalls zu schneller Kooperation aufgefordert. Klar ist jedoch, dass der Iran sich weiter von den Einschränkungen des Atomabkommens gelöst hat. 

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Der amerikanische Präsident hatte bereits im Sommer 2018 das in seinen Augen völlig unzureichende internationale Atomabkommen mit Iran aufgekündigt.
Seither erschüttern massive Wirtschaftssanktionen die iranische Wirtschaft und bringen die Führung in Teheran in Bedrängnis. In bekannter „good Cop, bad Cop" Markier signalisiert Trump aber gleichzeitig, dass er zu einem bedingungslosen Treffen mit Rohani bereit ist. Der iranische Präsident Rohani hatte in der vergangenen Woche jedoch ein bilaterales Treffen mit Trump ausgeschlossen. Denkbar seien allenfalls Verhandlungen im multilateralen Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe, die das Atomabkommen von 2015 ausgehandelt hatte, sagte er. Aber eines stellte er ganz klar heraus. Als Vorbedingung dafür müssten die Vereinigten Staaten aber ihre Sanktionen aufheben.

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Pompeo verteidigt Trumps Entscheidung, Bolton zu entlassen

Die weiterhin bestehende Gesprächsbereitschaft Trumps mit der iranischen Führung gilt möglicherweise als einer der Gründe dafür, warum der amerikanische Nationale Sicherheitsberater John Bolton am Montag seinen Posten verlassen musste. Trump gab kurz vor der Pressekonferenz von Pompeo und Mnuchin, an der ursprünglich auch Bolton teilnehmen sollte, dessen Entlassung bekannt. Er begründete dies mit deutlichen Meinungsverschiedenheiten mit Bolton.


Die iranische Führung hat das Ausscheiden des amerikanischen Sicherheitsberater John Bolton begrüßt. Boltons Abgang sei ein „klares Zeichen für die Niederlage der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks“ auf Iran, schrieb ein enger Mitarbeiter des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hesameddin Aschena, am Dienstag mit Onlinedienst Twitter: „Die Blockade Irans wird zusammenbrechen.“