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SPD: Kein Parteivorsitz in Sicht
04.06.2019

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze, muss sich die SPD neu aufstellen- jedoch zeichnet sich kein rascher Ausweg aus der Koalitionskrise ab. Der SPD-Vorstand plädierte für eine komissarische Lösung der drei Vize-Vorsitzenden, bestehend aus den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Agenturmeldungen zufolge gilt Schwesig, die seit knapp zwei Jahren Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern ist, auch als dauerhafte Nachfolge-Lösung für Nahles. Wie aber bereits Vizekanzler Olaf Scholz erklärten alle drei, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen. Außenminister Heiko Maas (SPD) schlug vor, eine Doppelspitze wie bei den Grünen einzurichten und diese per Urwahl zu küren. Finanzminister Scholz sieht keine Eile. «Es wird sich schon fügen, und wir wollen uns dafür Zeit nehmen», sagte er im ZDF.Eine Lösung soll innerhalb von drei Wochen präsentiert werden. Dann will die SPD bei einer Vorstandssitzung klären, wann und wie der Parteivorsitz neu besetzt werden soll. 

Ambitionsloses Personal soll Sozialdemokratie retten

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Bei der CDU stieß die Entscheidung für eine kommissarische Dreier-Führung nicht gerade auf große Gegenliebe. 
«Ein Trio? Und wer ist jetzt der verbindliche Ansprechpartner, wer führt?», fragte CDU-Vize Julia Klöckner auf Twitter. Die Spitzen von CDU und CSU machten zudem deutlich, dass sie auch auf einen plötzlichen Auszug der SPD aus der großen Koalition vorbereitet seien.
Jedoch unterstrichen sowohl Angela Merkel als auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie die Große Koalition mit der SPD fortsetzen wollen. Die CDU fühle sich der Stabilität verpflichtet, sagte die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Führungsklausur in Berlin. Aber: «Für alles, was kommt oder nicht kommt, können Sie davon ausgehen, dass die CDU vorbereitet ist», sagte die CDU-Chefin auf die Frage, ob sie sich bereit fühle, bei einem Ausscheiden der SPD Kanzlerkandidatin oder Kanzlerin zu werden.

Erhard Scherfer zum Rückzug von Andrea Nahles

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Andrea Nahles ist am Montag offiziell als Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten zurückgetreten. Danach verließ sie die Vorstandssitzung im Berliner Willy-Brandt-Haus in Berlin mit den Worten «Machen Sie's gut». Der Parteivorstand setzte seine Beratungen danach ohne Nahles fort.

Andrea Nahles: Ein Leben für die SPD