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Von der Leyen wird deshalb nicht die mächtigste Frau in der EU?
03.07.2019

Nach mehreren Versuchen haben sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel am Dienstag auf die Nominierungen für die höchsten Stellen geeinigt. Für viele Überraschend war am Ende die Nominierung der bisherigen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den mächtigen Posten an der Spitze der EU-Kommission. Wie die Kanzlerin dazu bei ihrer Äußerungen unterstrich- als erste Frau. Doch es regt sich ernsthafter Widerstand- Einfach wird die Bestätigung dieser Nominierung nicht.

Vor allem im EU Parlament mehren sich seit Dienstagabend die kritischen Stimmen über die Personalentscheidung.
Die Abgeordneten müssen voraussichtlich in den nächsten 14 Tagen mit ihrer Wahl von der Leyen bestätigen. In Stein gemeißelt ist ihre Zustimmung nicht. Herbe Kritik gab es vor allem von Seiten der Grünen und der SPD.

Zum ersten mal eine Frau als Kommissionspräsidentin?

Einige Stimmen zu von der Leyen als Komissionsräsidentin

Zum Beispiel sieht der frühere EU-Parlamentspräsident und würseler Sozialdemokrat Martin Schulz in von der Leyen „die schwächste Ministerin“. 

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Kritik kam ebenfalls vom Leiter der SPÖ-EU-Delegation, Andreas Schieder. Von der Leyen sei „weder Spitzenkandidatin noch überhaupt Kandidatin“ gewesen und somit „ein schlechter Vorschlag“.

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Geht es nach dem grünen Europaparlamentarier Sven Giegold, verdient Europa „etwas Besseres“. Von der Leyen sei nicht nur keine Spitzenkandidatin, Giegold erinnerte via Twitter auch daran, dass gegen von der Leyen in Deutschland „noch ein Untersuchungsausschuss wegen nicht ordnungsgemäßer Vergabe von Beraterverträgen“ laufe.

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Aus EVP- Kreisen wurde laut dpa verlautet, dass von der Leyen bereits am Mittwoch nach Straßburg kommen wolle um Gespräche mit den Fraktionen zu führen. Bisher nahm sie offiziell noch nicht Stellung zu ihrer Nominierung. 375 Abgeordnete muss sie für eine einfache Mehrheit in den kommenden Tagen überzeugen. Ratspräsident Donald Tusk sagte nach dem Sondergipfel, er hoffe, dass die „politischen Führer alles Mögliche tun, um die Abgeordneten von diesem Projekt zu überzeugen“.

Der Ex- Spitzenkandidat Weber hingegen gab am Dienstagabend sein Mandat zurück. Er stellte sich zugleich loyal hinter die Nominierung von der Leyens. Weber wollte einmal selbst Kommissionschef werden und äußerte, dass es sei ein schwerer Tag für ihn gewesen sei. 

Wichtig ist aber, dass mit von der Leyen eine Politikerin aus seiner Parteienfamilie kommen soll. Er habe von der Leyen in die EVP-Fraktion eingeladen. Weber sprach von einem „traurigen Tag für die europäische Demokratie“. Und: „Dieses Paket ist nicht mein Paket. Aber ich trage es loyal mit.“

Ebenfalls für großen Unmut sorgte die Personalentscheidung für von der Leyen auch in der Koalition. Merkel hatte sich hier wie vorher abgesprochen – als einzige – bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Sie tat dies, weil sich der Koalitionspartner SPD in Deutschland gegen von der Leyen ausgesprochen hatte. 
Nun wird jedenfalls schon nach einem Nachfolger für von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin gesucht.

Hier sind Namen wie zB. Jens Spahn, sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) im Gespräch. Ebenso hätte Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber habe Chancen auf das Amt. Er habe sich in der Truppe große Beliebtheit erworben, hieß es aus mehreren Quellen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Spekulationen ebenfalls als mögliche Nachfolgerin genannt worden war, habe abgelehnt, hieß es nach diesen Informationen.

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