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Von der Leyen wird von der SPD verhindert und wird Bundeskanzlerin?
11.07.2019

Bei der SPD werden jetzt härtere Bandagen angelegt. Um die ursprünglich nicht als Spitzenkandidatin nominierte deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greift der Koalitionspartner SPD jetzt zu drastischeren Methoden. In einem Brandbrief an sämtliche europäische Parteifreunde wird so ziemlich alles Negative aufgeführt, was der Koalitionspartner über die CDU-Politikerin sagen kann.

 

So sieht von der Leyens Europa aus

Die SPD-Europaabgeordneten versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier vor dem Treffen von der Leyens mit der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten am Mittwoch ein Papier verteilen, in dem zahlreiche aktuelle und frühere Anschuldigungen gegen die derzeitige Bundesverteidigungsministerin aufgelistet sind. Es ist überschrieben mit den Worten: "Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist".

Tiemo Wölken (SPD) zu Ursula von der Leyen

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In dem mehrseitigen, in englischer Sprache verfassten Text geht es unter anderem um die Berater-Affäre beim Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr und die Kostenexplosion bei der Sanierung des Marineschulschiffes Gorch Fock. 

Genannt werden in dem zweiseitigen, in englischer Sprache verfassten Text unter anderem die Berater-Affäre um den Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr und die Kostenexplosion bei der Sanierung des Marineschulschiffes Gorch Fock. Zudem brachten die Autoren noch einmal den (bereits) ausgeräumten Vorwurf, wonach von der Leyen wegen Plagiaten in ihrer Dissertation zu Unrecht einen Doktortitel führt.

Statement von Ursula von der Leyen am 10.07.19

Das Urteil über von der Leyens Leistung als Verteidigungsministerin fällt entsprechend bescheiden aus. Hier heißt es, die Mutter von 7 Kindern habe es nicht geschafft, die Rüstung der Bundeswehr signifikant zu verbessern. Diese befinde sich in einem miserablen Zustand. Öffentlich angekündigte Trendwenden seien zu bloßen Marketing-Aktionen verpufft. Zudem werden zuletzt schwache Wahl- und Umfrageergebnisse als Beleg dafür angeführt, wie sehr der Stern der Politikerin zuletzt verblasst sei.

Am Ende des Textes wird von der Leyen bezeichnenderweise als Kandidatin des umstrittenen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban und der Wisegard Staaten bezeichnet – obwohl  vergangene Woche mit Ausnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) alle europäischen Staats- und Regierungschefs für ihre Nominierung gestimmt hatten. Merkel enthielt sich (weil es so abgesprochen war) bei der Entscheidung, weil die SPD als Koalitionspartner nicht zustimmen wollte.

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Die SPD argumentiert vor allem, dass die Staats- und Regierungschefs mit der Nominierung von der Leyens die Vorgabe einer Mehrheit im EU-Parlament übergingen, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen. Nach diesem Prinzip hätten eigentlich der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber oder Timmermans Kommissionschef werden müssen. Gegen Weber stellte sich im Rat der Staats- und Regierungschefs allerdings unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron, Timmermans fehlte die Rückendeckung vor allem von Ländern wie Ungarn und Polen, aber auch einiger christdemokratischer Regierungen.

Ursula von der Leyen will ohne Zweifel weiter ganz nach oben. Ob sich dies letztlich als Kommissionschefin in Europa durchsetzen lässt, bleibt jedoch mehr als nur fraglich. Über ihre Qualifikation lässt sich definitiv vortrefflich streiten und somit bleibt der Ausgang weiterhin offen.
Und nachdem zwei journalistische Expertenteams ihre Biografie durchgearbeitet haben steht eines garantiert fest. Egal, ob sie kann und was sie kann… – sie will einfach! Und wenn es mit dem Posten als Kommissionschefin nichts wird- haben wir zu Hause ja immer noch einen ständig vakanter werdenden Posten als Kanzler(in) zur Vergabe…