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Flüchtlinge kassierten Geld für Abschiebung - und kehrten zurück
13.03.2019

Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Gladiator richtete eine Nachfrage an den Hamburger Senat. Dadurch kam heraus, dass 2018 rund 62 abgeschobene Ausländer nach kurzer Zeit wieder nach Deutschland zurückkehrten. Das wäre eigentlich nichts Neues, wenn nicht die Tatsache, dass sie für die Ausreise Geld bekamen, um sich in der Heimat wieder einzuleben.
 
Trotz der sogenannten Rückkehrförderung reisten 28 Mazedonier, 18 Albaner, fünf Bosnier, zwei Iraner und Serben sowie auch weitere Personen aus Afghanistan und dem Irak nach Deutschland zurück, wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtete. „Die Durchsetzung des Asylrechts muss konsequent erfolgen“, so Gladiator.
 
„Wer trotz Wiedereinreisesperre einreist, muss sofort wieder abgeschoben werden und darf auch keine Leistungen bekommen“, fordert der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete. Nach seiner Meinung müssten die Folgeanträge innerhalb eines Jahres als unbegründet gelten. Auch die Fördergelder sollten zurückgezahlt werden, was aber längst in die Praxis umgesetzt wurde.
 
 

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