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Marode Infrastruktur: Deutsche Kommunen haben kein Geld
04.06.2019

Deutschland investiert viel zu wenig in seine Infrastruktur. Zu diesem Ergebnis kam das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Dabei sei eine gute Infrastruktur für das Land sehr wichtig, weil Deutschland im internationalen Wettbewerb auf sie stark angewiesen ist. Dadurch sein auch der Wohlstand und der regionale Zusammenhalt gefährdet.


 
Laut Analyse wurde nach der Vereinigung dermaßen schlecht gewirtschaftet, dass es um den Jahrtausendwechsel zu den roten Zahlen kam. Besonders Kommunen litten daran. „Seit 2003 waren ihre Investitionen per Saldo negativ. 2012 bis 2017 überstiegen die Abschreibungen die Bruttoinvestitionen jährlich um über fünf Milliarden Euro“, berichtet DIW. Auch bei Modernisierungen zeichnet sich ein alarmierendes Ergebnis. „Demnach halbierte sich die Erneuerungsrate der Modernitätsgrad bei den kommunalen Infrastrukturen zwischen 1991 und 2005 von fast vier Prozent auf weniger als zwei Prozent. Die geringe Investitionstätigkeit des Staates führt zu einer schlechtenden Infrastruktur, insbesondere in den Kommunen.“


 
Eine gesunde kommunale Infrastruktur sei sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit der Bundesrepublik und somit für das wirtschaftliche Wachstum als auch seien sie ein wichtiger Teil des Daseins. „Eine Trendwende ist also dringend erforderlich. (...) Gefragt sind langfristig angelegte Regelwerke, die eine dauerhafte Erhöhung der Investitionsspielräume finanzschwacher Kommunen ermöglichen“, schlägt DIW vor. Die schon vorhandenen Ansatzpunkte wie die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgaben „Verbesserung der Agrarkultur und des Küstenschutzes“ oder die „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ hätten mit den Mitteln aus dem Solidaritätszuschlag finanziert werden können.
 
 
 
 
 
 

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